Pfändungsschutzkonto und der vom Monatsrhythmus abweichende Gehaltsbezug
Der monatliche Basispfändungsschutz beim Pfändungsschutzkonto ist effektiv zu gewährleisten. Aus dem Zeitpunkt der Vollstreckung kann sich eine sittenwidrige Härte ergeben, wenn innerhalb eines Monats...
View ArticleGehaltspfändung und der Freibetrag auf dem P-Konto
Ist das Arbeitseinkommen des Schuldners gepfändet, wird daher auf ein Pfändungsschutzkonto des Schuldners vom Arbeitgeber monatlich nur der unpfändbare Betrag überwiesen und weicht dieser ständig in...
View ArticleKontoführungsgebühr für Pfändungsschutzkonten
Die im Preis- und Leistungsverzeichnis eines Kreditinstituts enthaltene Bestimmung über die Kontoführungsgebühr für ein Pfändungsschutzkonto (“P-Konto”) sind im Verkehr mit Verbrauchern unwirksam ist,...
View ArticlePfändung ins P-Konto – und die Belege für erhöhte Pfändungsfreibeträge
Der Gläubiger, zu dessen Gunsten Ansprüche des Schuldners auf Auszahlung von Guthaben auf einem Pfändungsschutzkonto gepfändet und überwiesen werden, kann verlangen, dass die gemäß § 836 Abs. 3 Satz 1...
View ArticleKontoführungsentgelt beim Pfändungsschutzkonto
Im Anschluss an seine beiden Urteile vom 13. November 2012 hat der Bundesgerichtshof erneut über eine Entgeltklausel sowie darüber hinaus erstmals auch über weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen für...
View ArticlePfändungsschutzkonto und Bank-AGB
Die im Preis- und Leistungsverzeichnis eines Kreditinstituts enthaltenen Bestimmungen über ein Pfändungsschutzkonto “Die Kontoführung erfolgt grundsätzlich auf Guthabenbasis. Die Ausgabe einer … Bank...
View ArticlePfändungsschutzkonto – und der Übertrag des Freibetrags in den Folgemonat
Gepfändetes Guthaben auf einem Pfändungsschutzkonto, das erst nach Ablauf des auf den Zahlungseingang folgenden Kalendermonats an den Gläubiger geleistet werden darf, kann, soweit der Schuldner...
View ArticleRückumwandlung eines Pfändungsschutzkontos – und der Dispo-Kredit
Eine Bestimmung in Vereinbarungen über die Umwandlung eines Kontos in ein Pfändungsschutzkonto mit Verbrauchern “Sofern ich nur diese Zusatzvereinbarung kündige, führt die Bank mein Girokonto auf...
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